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Verbot und Freigabe von Trivialpatenten.


Häufig wird als Problem die Vergabe von Trivialpatenten angegeben. Auch das Großunternehmen sich große Mengen an Patenten zulegen und so die Konkurenz bis zu 20 Jahren zur Zahlung von Lizenzkosten und anderem zwingen können.

In einem größeren Kontext betrachtet existiert das Problem der Patentierung von Grundlagen. Erlaubt die Rechtslage etwa die Erteilung von Monopolschutz für elementare Algorithmen, Datenstrukturen, Ideen der Informatik (die mittlerweile etwa zum Ausbildungsumfang eines Informatik-Studiums oder auch einer Fachinformatiker-Schulung gehören), so wird unter dem Argument des Innovationsschutzes die wissenschaftliche und technische Weiterentwicklung eines gesamten, zukunftsorientierten Fachgebietes nachhaltig negativ beeinträchtigt.

Das Problem liegt an der Lukrativität solche "Trivialpatente" anzumelden, weil die Wechselkosten für die Benutzer unendlich gross sind. Und ich kann versichern dass es schlimmer werden wird, weil IP (Intellectual Property) Strategien einer der Felder sein wird wo sich MNCs (Multi-National Corporations), wie IBM u.a., Patent Engineers einstellen und natürlich "auf Jagd gehen" werden. Die Idee ist ganz einfach! Die MNCs analysieren Patentdatenbanken um potenzielle Patentverstöser zu identifizieren, aber sie werden einfach warten bis ein solches Start-Up Unternehmen oder auch SME (small&medium sized enterprise) eine gewissen Finanzkennzahl überschreitet. Auch wenn diese es nie gewusst haben (weil die garnicht genug Leute haben um Patentdatenbanken zu prüfen), ist der große MNC im Recht. Dann gibt es zwei Optionen: a) Bezahlen, b) Aufkaufen lassen. Das nennt man dann Wachstumsstrategie. Man wird wohl kaum internationale Vereinbahrungen zum Patentrecht verändern können, aber man kann sich zusammen schließen und mit den "gleichen Waffen" zurückschlagen ("Without cards, you cannot play!") Anmerk: Ja, diese MNCs machen Unis abhängig von ihrer patentierten Software, und natürlich mit voller Absicht. Warum sollte man sonst Drittmittelgelder vergeben. Und die zweite Falle ist: Wie soll man einen Job bekommen, wenn man nicht die Programmiervorgaben kann, die benutzt werden von den Kunden dieser Softwarehäuser?

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