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Wikipediaartikel:
„Softwarepatent“

Ein Softwarepatent ist ein Patent auf eine Methode zur Programmierung eines Computers.

Vorwiegend Großunternehmen legen sich gerne zahlreiche Patente zu, um sich damit zu bereichern. Damit wird gegen den eigentlichen Sinn des Patentwesens verstoßen, welches eigentlich eigene Erfindungen schützen soll.

Problematisch sind vor allem sogenannte Trivialpatente.

Das Europäische Parlament sollte am 5. Juli 2005 in der zweiten Lesung über die vom Rechtsausschuss (JURI) vorgelegte Abstimmungsvorlage zum Thema Softwarepatent befinden.

Am 6. Juli 2005 stimmten mit 95-prozentiger Mehrheit 648 von 680 Abgeordneten gegen die Vorlage.

Damit war der Entwurf einer Richtlinie für „computerimplementierte Erfindungen“ vom Rat der Europäischen Union abgelehnt.

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